Departmental Bulletin Paper 道路課金による交通管理の法的可能性
Die rechtliche Möglichkeit einer Verkehrslenkung durch die City-Maut

髙田, 実宗

15 ( 2 )  , pp.399 - 418 , 2016-07-10 , 一橋大学大学院法学研究科
ISSN:1347-0388
NCID:AA1161370X
Description
Der Beitrag befasst sich mit der rechtlichen Möglichkeit einer Verkehrslenkung durch die City-Maut als Instrument einer integrierten kommunalen Verkehrsplanung. Im Folgenden wird zunächst die Verbesserung der Luftqualität durch die Einführung einer City-Maut herausgearbeitet, also untersucht, ob die Einführung einer City-Maut anstatt der Ausweisung einer Umweltzone in Luftreinhaltepläne enthalten werden kann, weil der Effekt einer Umweltzone zeitlich begrenzt ist, hingegen ist der Effekt einer City-Maut dauerhaft. Dann wird auf die Lkw-Maut in Deutschland eingegangen, deren Rechtsnatur die Straßenbenutzungsgebühr ist. Bisweilen wurde sodann der Versuch unternommen, dass die City-Maut als Gebühr gedacht wird, aber es gibt Grenzen am Effekt. Aus rechtlicher Sicht handelt es sich dabei um die Mauthöhe. Schlussendlich wird geforscht, ob und inwieweit die Einführung der City-Maut zur innenstädtischen Verkehrslenkung in Betracht kommen kann.
Full-Text

http://hermes-ir.lib.hit-u.ac.jp/rs/bitstream/10086/28039/1/hogaku0150203990.pdf

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